Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die englische Übersetzung dient nur zu Informationszwecken und ist kein rechtsverbindliches Dokument.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kunstino UG, Leipzig, handelnd unter der Marke KUNSTiNO, und dem Käufer gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über unsere Website und unser physisches Büro. KUNSTiNO erkennt abweichende Bedingungen des Käufers nicht an, es sei denn, KUNSTiNO hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag wird mit der Kunstino UG, Leipzig (nachfolgend KUNSTiNO genannt) geschlossen.
Die Präsentation der Kunstwerke auf unserer Website, in sozialen Medien, in Dokumenten oder Werbematerialien stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar. Sie können die Kunstwerke auf der Website unverbindlich auswählen. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen" geben Sie jedoch eine verbindliche Bestellung bei KUNSTiNO für das ausgewählte Kunstwerk auf (Angebot). Derzeit kann nur ein Kunstwerk pro Bestellung erworben werden. Für die Bestellung von zwei oder mehr Kunstwerken nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf. Die Bestellbestätigung mit allen Details sowie den Zahlungsinformationen wird Ihnen umgehend per E-Mail zugesandt.
Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses hängt vom Zahlungseingang ab. Derzeit ist die einzige Zahlungsmöglichkeit die Überweisung.
Sobald wir den genauen Betrag gemäß Ihrer Bestellbestätigung erhalten haben, nehmen wir Ihre Bestellung an, indem wir Ihnen innerhalb von 24 Stunden eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Innerhalb der nächsten 3 Werktage verpacken wir Ihre Bestellung und leiten den Versandprozess ein. In einer separaten E-Mail erhalten Sie anschließend die Versanddetails Ihres Kunstwerks. Sie sehen das voraussichtliche Lieferdatum Ihres Artikels und können diesen bis zum Erhalt verfolgen.
§ 3 Lieferbedingungen und Versandkosten
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Adresse. Die Lieferzeit ab Versandinitiierung beträgt ca. 10 Werktage.
Bei Lieferstörungen, die außerhalb des Einflussbereichs von KUNSTiNO liegen (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) und von uns nicht schuldhaft verursacht wurden, ist KUNSTiNO berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist. Während der Dauer des Hindernisses gerät KUNSTiNO nicht in Verzug. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird im Falle des Rücktritts vollständig erstattet.
Die auf der Website ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen der Kunstwerke werden Versandkosten auf Basis Ihrer Lieferadresse berechnet, hinzuaddiert und ausgewiesen, sodass die Gesamtkosten ersichtlich sind, bevor Sie auf „Zahlungspflichtig bestellen" klicken.
Für den Versand geben wir Ihre Versanddaten an unser Versandunternehmen weiter, damit das Paket an Sie zugestellt werden kann und Sie vom Versandunternehmen vor dem Empfang über den Lieferzeitpunkt informiert werden können. Diese Übermittlung erfolgt auf Grundlage von § 5 PDSV (Postdienstdatenschutzverordnung) sowie Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) im Rahmen des Versandauftrags zwischen KUNSTiNO und dem Versandunternehmen zum Zwecke der Zustellung und bedarf nicht der Einwilligung des Empfängers. Der Versanddienstleister verarbeitet diese Daten ausschließlich zu diesem Zweck und keinem anderen. Die Daten werden auftrags- bzw. sendungsbezogen erhoben und im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen in unseren Datenbanken gespeichert, beispielsweise für Reklamations- und Abrechnungszwecke.
§ 4 Zahlung
Derzeit ist die Banküberweisung die einzige verfügbare Zahlungsoption.
Sie überweisen den in Ihrer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Betrag innerhalb von 3 Werktagen nach Ihrer Bestellung auf das angegebene Bankkonto. Diese Auftragsbestätigungs-E-Mail mit den Überweisungsdaten gilt gleichzeitig als Rechnung. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach erfolgreicher Bonitätsprüfung innerhalb des festgelegten Zahlungszeitraums anzubieten. Geht Ihre Zahlung nicht bei uns ein, gilt Ihre Bestellung als nichtig und dieser Vertrag als aufgehoben.
§ 5 Widerrufsrecht
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier verfügbar ist: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Bei Werken mit frei gewählten Spezifikationen besteht kein Widerrufsrecht, da diese individuell nach Ihren Vorgaben erstellt werden. Bei maßgefertigten Produkten ist das Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
Für alle Online-Bestellungen von Kunstwerken steht Ihnen das folgende Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Spediteur ist, das Kunstwerk oder die Kunstwerke in Besitz genommen hat oder haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — Kunstino UG/KUNSTiNO, Huygenstraße 10, 04159 Leipzig, Tel.: +49 01 72 903 7007, E-mail: info@kunstino.de — mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurückzutreten, informieren. Sie können dafür folgendes Widerrufsformular verwenden:
Name:
Adresse:
Bestellnummer:
Bestelldatum:
Erhaltene Artikel:
Grund des Widerrufs:
Datum und Unterschrift:
Folgen des Widerrufs
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit Ausnahme der Versandkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben — das heißt eine Banküberweisung —, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes mit Ihnen vereinbart wurde. Für diese Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir das Kunstwerk oder die Kunstwerke zurückerhalten haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Im Falle einer Rücksendung schicken Sie das Kunstwerk bzw. die Kunstwerke bitte an Kunstino UG, Huygensstraße 10, 04159 Leipzig, Deutschland. Die Kosten der Rücksendung tragen wir für Bestellungen aus Deutschland, der EU und der Schweiz. Für Bestellungen aus allen anderen Ländern tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. In diesem Fall können Sie die Waren entweder an die ursprüngliche Versandadresse oder an Kunstino UG in Deutschland zurücksenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Sie sind zur Aufrechnung berechtigt, nur wenn Ihre Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt oder von KUNSTiNO anerkannt wurden. Zur Aufrechnung sind Sie ebenfalls berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenforderungen aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Darüber hinaus sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
KUNSTiNO weist ausdrücklich darauf hin, dass das Kunstwerk ausschließlich für die Verwendung in geschlossenen Räumen bestimmt ist, sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (z. B. Bildausschnitt oder Farbton) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Mangel dar, soweit sie sich im üblichen kaufmännischen Rahmen bewegen und der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Beschnittene Bilder, wie im kaufmännischen Verkehr üblich, weichen geringfügig, jedoch nicht wesentlich von den angegebenen Maßen ab. Geringe, handelsübliche Farbabweichungen beim Kunstwerk können auftreten, wenn der Monitor des Kunden abweichend kalibriert und nicht farbtreu ist. Reklamationen, Gutschriften und Ersatzlieferungen sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen, es sei denn, die Abweichung liegt außerhalb des üblichen kaufmännischen Rahmens.
Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sachmängeln beträgt 24 Monate. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), beträgt die Frist 12 Monate.
Sind Sie Unternehmer gemäß § 14 BGB, so setzen Ihre Mängelansprüche voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen sind (§§ 377, 381 HGB). Zeigt sich bei der Untersuchung oder zu einem späteren Zeitpunkt ein Mangel, ist KUNSTiNO unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Die Benachrichtigung gilt als unverzüglich, wenn sie innerhalb von 14 Tagen erfolgt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht sind Sie verpflichtet, uns offensichtliche Mängel (z. B. Lieferung mit falschem Inhalt oder fehlenden Waren) innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Auch in diesem Fall genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Rüge. Die unterlassene oder nicht ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelrüge schließt die Haftung von KUNSTiNO für den nicht angezeigten Mangel aus.
§ 8 Transportschäden
Sollten Sie unsere Waren mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, reklamieren Sie diese bitte so schnell wie möglich beim Zusteller oder Fahrer und nehmen Sie umgehend Kontakt mit uns auf. Die unterlassene Reklamation oder Kontaktaufnahme hat keine Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere für Ihre Gewährleistungsrechte. Sie helfen uns damit, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Spediteur oder der Transportversicherung geltend zu machen.
§ 9 Haftung
Es gilt grundsätzlich das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
Mit Ausnahme von Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet KUNSTiNO nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern, außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen auf die Höhe des vertragstypischen Durchschnittsschadens beschränkt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Unternehmern, außer im Falle der Verletzung des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit oder der Gesundheit oder bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von KUNSTiNO, auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden und im Übrigen auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden beschränkt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftungsbeschränkungen der Absätze 2 bis 4 gelten entsprechend zugunsten von Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von KUNSTiNO.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Kundendaten
Alle Regelungen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
§ 11 Nutzungsrechte
Sämtliches auf unserer Website veröffentlichtes Bildmaterial darf ohne Genehmigung weder kopiert noch weiterverarbeitet noch anderweitig veröffentlicht werden.
Die Nutzung unserer Kunstwerke ist ausschließlich für den Innenbereich und die Innenraumgestaltung gestattet. Mediale und reproduzierende Vervielfältigungen sind nicht gestattet und bedürfen einer gesonderten Anfrage. Der Erwerb eines Fotodrucks, eines Gemäldedrucks oder eines anderen Kunstwerks umfasst das dingliche Eigentum. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Waren von KUNSTiNO selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben. Reproduktion, Vervielfältigung, Vermietung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder jede sonstige analoge oder digitale Verwertung ist nicht gestattet, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt ist.
§ 12 Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Sind Sie Unternehmer, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Geschäftssitz. Diese Regelung gilt auch dann, wenn Sie Ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Sollte eine einzelne Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, so berührt diese Unwirksamkeit oder dieser Verstoß den Bestand des übrigen Vertrages nicht.